AGB
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für Software, Webprojekte, Webhosting, Hardware, Lizenzen, und Dienstleistungen
1. Geltung der Bedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen, auch aus künftigen abgeschlossenen Verträgen und Absprachen, die während der Geschäftsverbindung getroffen werden. E-Mail gilt als Schriftform.
Abweichende Bedingungen und Nebenabreden gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Möchte der Auftraggeber die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen, so muss er dies vor Vertragsabschluss schriftlich durchgeben und eine schriftliche Zustimmung unserer Seits erhalten.
Sollte eine oder mehrere Bedingungen dieser Geschäftsbedingungen komplett oder zum Teil unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen/Bestimmungen unberührt. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bedingungen diejenige, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
2. Angebote und Vertragabschlüsse
Unsere Angebote sind grundsätzlich unverbindlich und freibleibend. Alle Angebote und Verträge kommen nur durch die schriftliche Auftragsbestätigung zustande, spätestens mit Erhalt der Ware bzw. Erbringung der Leistung gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert. Abweichende Vereinbarungen bedürfen stets unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch unsere Geschäftsführung.
Kostenvoranschläge werden von uns nach bestem Eigenwissen und unter dem Vorbehalt nachträglicher Änderung erstellt.
Die Angaben über Gewichte, Mengen, Frachten, Lieferfristen, Maßangaben, Abbildungen etc. sind Circa-Angaben und ebenfalls nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solches bezeichnet und schriftlich garantiert sind.
3. Preise und Zahlungen
Es fällt keine Zusätzliche Umsatz- bzw Mehrwertsteuer an, da wir als Kleingewerbe laut § 19 Abs. 1 UStG. umsatzsteuerbefreit wirtschaften. Alle Rechnungen, sofern nicht anders vereinbart, sind zahlbar 15 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug.
Wir behalten uns das Recht vor, den Preis bis zur Höhe des am Tage der Lieferung gültigen Verkaufspreises anzuheben, insbesondere auf Grund von Preiserhöhungen der Lieferanten oder anderen unerwarteten Einflüssen.
Skontoabzug ist nur zulässig, wenn er schriftlich vereinbart ist.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag endgültig verfügen können.
Verzug tritt am fünfzehnten Tag nach Erhalt der Rechnung ein. Es werden 3% Verzugszinsen pro Monat vom Gesamt-Rechnungsbetrag erhoben. Bei Zahlungseinstellung oder Überschuldung des Kunden entfällt die Setzung einer Nachfrist.
4. Homepageentwicklung
Da jeder Kunde einen individuellen Geschmack und Anspruch hat, bemühen wir uns im Vorhinein möglichst detailliert und genau gemeinsam mit dem Kunden ein Projekt zu planen. Wenn Planung und Umsetzung des Projektes abgeschlossen sind und der Kunde trotz unserer sorgfältigen Planung aus unvorraussehrbaren Gründen mit der Leistung nicht zufrieden sein sollte, werden drei kostenlose Anpassungswünsche gewährt, so lange diese für uns einen Stundenaufwand von maximal 1:30 Stunden pro Anpassungswunsch nicht übersteigen. Sollten das Projekt dann immer noch nicht dem Wunsch des Kunden entsprechen, werden alle weiteren Leistungen (Anpassungen des Projektes) kostenpflichtig in Rechnung gestellt.
4.1 Haftungsausschluss für Inhalte der Projekte
Für die gesamten Inhalte der Projekte übernehmen wir keinerlei Haftung. Wir fordern den Kunden auf, sämtliche öffentliche Inhalte der Seite genauestens zu prüfen bevor das Projekt beendet wird. Sollten Texte, Bilder oder andere Dateien, welche im Normalfall immer vom Kunden bereitgestellt werden, zu rechtlichen Streitigkeiten führen (z.B. Urheberrechtsverletzung) haftet ausschließlich der Kunde. Da wir vorprogrammierte Webdesigns verwenden, verweisen wir auf den entsprechenden Designer grundsätzlich immer im Impressum. Dennoch garantieren wir auch in diesem Zusammenhang keine vollständige Sicherheit vor rechtlichen Streitigkeiten.
Ein Impressum und eine Datenschutzerklärung bieten wir als Standard an, übernehmen für diese aber keine Haftung für Korrektheit und Aktualität.
Wir empfehlen jedem Kunden die gesamte Seite von einem spezialisierten Anwalt prüfen zu lassen.
5. Hostingangebot
Unser Hostingangebot enthält grundsätzlich die individuellen Domainkosten (werden von uns übernommen) eines Projektes und ein Wartungspaket, welches, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, ausschließlich Backuperstellung, Aktualisierung von Software und die Schließung von auftretenden, allgemein bekannten Sicherheitslücken im Serversystem beinhaltet. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Änderungen bezüglich Design und Inhalt nicht inbegriffen sind, sondern als zusätzliche kostenpflichtige Dienstleistungen.
6. Leistungserbringung und Lieferung
Wir behalten uns das Recht zu zumutbaren Teillieferungen/Teilleistungen und deren Fakturierung ausdrücklich vor.
Der Umfang der Leistungen von uns ergibt sich aus dem jeweils zugrundeliegenden Vertrags oder Auftrag. Des weiteren ergibt sich der Leistungsumfang aus sonstigen schriftlich niedergelegten Leistungsbeschreibungen. Wir behalten uns das Recht vor Leistungsanpassungen vorzunehmen, neu zu definieren oder hinzuzufügen, solange keine erheblichen Änderungen für den Kunden bewirkt werden.
Kostenlose Dienste und Leistungen (Gefälligkeitsdienste) welche von uns erbracht werden, können wir jederzeit und ohne Vorankündigung einstellen. Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche ergeben sich hieraus nicht.
Wir sind berechtigt, vertraglichen (Teil-)Leistungen an fachkundige Dritte auszulagern. Die Rechnungsstellung erfolgt weiterhin über uns.
Die vereinbarten Termine zur Durchführung von Vor-Ort-Service oder Vor-Ort-Projekten oder Vor-Ort-Lieferungen sind geschätzte Zeiten. Termine sind generell unverbindlich, es sei denn diese werden ausdrücklich sowie schriftlich von uns bezeichnet sowie gekennzeichnet. Installationen von Softwareprogrammen und/oder der gelieferten Ware werden auf Wunsch durchgeführt und nach Aufwand berechnet. Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig eine Sicherung seiner Daten vorzunehmen. Wir haften nicht für Datenverlust welcher im Falle einer Installation von uns entstehen könnte und sind nicht für das durchführen eines Backups vor der gewünschten Installation bzw. vor unserer Leistungserbringung zuständig. Wir werden nach besonderer Vereinbarung den Liefergegenstand aufstellen und anschließen und dem Kunden durch Ablauf eines Standardinstallationstestes den Nachweis erbringen, dass der Kaufgegenstand mangelfrei ist. Aufstellung und Anschluss gelten als durchgeführt, wenn der Standardinstallationstest erfolgreich abgeschlossen worden ist.
Zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
Die Leistungsphasen werden von uns in Absprache mit dem Kunden oder Auftraggeber definiert. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber oder Kunde zu vertreten hat, so können wir eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit können wir auch Schadenersatzansprüche geltend machen.
Für alle Leistungen, die nachträglich vereinbart werden, erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, die Berechnung auf der Basis der zum Zeitpunkt der Durchführung gültigen Stundensätze unter Berücksichtigung des erforderlichen Zeitaufwandes.
7. Eigentumsvorbehalt
Jede von uns gelieferte Leistung und Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Eine wie auch immer geartete Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware durch den Kunden ist nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr des Kunden gestattet. Keinesfalls darf aber die Ware im Rahmen des regelmäßigen Geschäftsverkehrs zur Sicherung an Dritte übereignet werden.
Im Falle einer Pfändung der Ware beim Kunden sind wir sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die von uns gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.
8. Pflichten des Auftraggebers/Kunden
Der Kunde sichert uns zu, dass das übergebene Material frei von Patenten, Marken-, Urheber-, Lizenz- oder sonstigen Schutzrechten Dritter ist. Der Kunde stellt uns diesbezüglich von allen Ansprüchen frei.
Der Auftraggeber hat einen verantwortlichen Ansprechpartner zu nennen, der Entscheidungen treffen oder herbeiführen kann. Der Ansprechpartner hat Entscheidungen schriftlich festzuhalten. Der Ansprechpartner steht uns für notwendige Informationen zur Verfügung. Wir werden den Auftraggeber auf Wunsch über den Stand der Arbeiten unterrichten. Bei der Fehlerfeststellung legt der Ansprechpartner oder Kunde ein detailliertes Fehlerprotokoll vor und unterstützt aktiv bei der Fehlerbeseitigung.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns soweit erforderlich zu unterstützen und in seiner Betriebssphäre alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Der Auftraggeber stellt auf Wunsch von uns unentgeltlich einen Arbeitsplatz und Arbeitsmittel gemäß den Anforderungen des Auftragnehmers zur Verfügung, falls die Arbeit im Ganzen oder zum Teil vor Ort ausgeführt werden soll oder muss.
9. Datenschutz und Schweigepflicht
Hiermit weist der Auftragnehmer den Auftraggeber darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie z.B. dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Im Rahmen der Auftragsabwicklung verpflichtet sich der Auftragnehmer nach dem aktuellen Stand der Technik (z.B. Virenscanner, Firewall, Passwortschutz kritischer Daten) Vorsorge dafür zu treffen, dass Dritte nicht in den Besitz vertraulicher Daten des Auftraggebers gelangen.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich ohne zeitliche Beschränkung, über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie über alle als vertraulich bezeichneten Informationen, die ihm im Zusammenhang mit der Auftragsausführung bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrags beschäftigte Personen darf nur mit schriftlicher Einwilligung des Auftraggebers erfolgen.
Der Auftraggeber gestattet dem Auftragnehmer, alle zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten elektronisch zu verarbeiten und zu speichern.
10. Sonstiges
Es gilt deutsches Recht. Soweit für Auslandskunden das ins deutsche Recht übernommene UN- Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dieses ausgeschlossen.
Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages sind nur in schriftlicher Form gültig.
Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Münster.